Gutachten zur Bedeutung des Klimaschutzes bei Zulassung von Wasserkraft
Ein Gutachten von Prof. Attendorn zeigt auf, welche Handlungsmöglichkeiten und -pflichten Behörden bei der Zulassung von Wasserkraftanlagen haben, um die Belange des Klimaschutzes und der Erneuerbaren Energien angemessen zu fördern. Auftraggeber ist die Bezirksregierung Arnsberg.
Der Autor stellt dar, dass die Genehmigungsbehörden die zusätzliche Bedeutung und das neue größere Gewicht der Wasserkraft bei Abwägungsprozessen und Ermessensentscheidungen berücksichtigen müssen. So gewichten der Gesetzgeber und die Gerichte die Wichtigkeit und Dringlichkeit der Energiewende stärker und messen ihr eine höhere Bedeutung bei Abwägungsentscheidungen bei als bisher. Neben den sich daraus ergebenen Handlungsmöglichkeiten und -pflichten der Behörden für die Wasserkraft werden auch die Handlungsfelder Windkraft und Verkehrswende betrachtet.
Das ausführliche Gutachten „Klimaschutz erfolgreich gestalten – Was Behörden tun können“ finden Sie hier.